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Verwaltungsgericht bestätigt das Demo-Verbot

Geschrieben von Grüne Taufkirchen am .

Unsere Klage vor dem Verwaltungsgericht wurde abgelehnt. Dies bestätigt das Verbot des Landratsamtes. Wir dürfen nicht auf der A995 für Lärmschutz, Tempo 80 und Verkehrskontrollen demonstrieren.

Obwohl beispielsweise in Berlin die vielbefahrenen Stadtautobahnen schon für Radldemos gesperrt wurden, lehnt das Verwaltungsgericht München unsere Klage mit der Begründung ab, dass auf der A995 der Verkehr zu hoch sei. Die Autofahrer müssten außerdem mit zu starken Einschränkungen leben, was höher wiege als unser Versammlungsinteresse. Damit wird de facto die Versammlungsfreiheit den Interessen der Autofahrer untergeordnet.

Hier der Beschluss des Verwaltungsgerichts München: Herunterladen

Wir treffen uns trotzdem am Montag, 27.6.2016 um 18 Uhr auf dem Parkplatz an der Autobahnausfahrt Taufkirchen/West zu einer kleineren Demonstration.

Demo auf der A995 - Für Lärmschutz, Tempo 80 und Verkehrskontrollen

Geschrieben von Grüne Taufkirchen am .

Für Montag, 27. Juni, um 18:00 Uhr haben wir gemeinsam mit der SPD Taufkirchen eine Demonstration auf der A995 angemeldet.

Damit möchten wir für einen effektiven Lärmschutz für die vielen Anwohner an der Autobahn kämpfen. Diese Demo wurde uns verboten, weil angeblich die Freiheitsrechte der Autofahrer höher wiegen als die im Grundgesetz verankerte Versammlungsfreiheit.

Wir finden, dass die Demonstrationsfreiheit nicht dermaßen eingeschränkt werden darf. Deshalb versuchen wir momentan auf dem Klageweg über das Verwaltungsgericht das Verbot unwirksam zu machen.

Sobald wir neue Infos haben, werden sie hier veröffentlicht.

Grüner Antrag erfolgreich: Bürger-Photovoltaikanlage auf dem Dach des Integrahauses am Köglweg

Geschrieben von Grüne Taufkirchen am .

In der letzten Gemeinderatssitzung am 12. Mai 2016 konnten wir erfolgreich den folgenden Antrag einbringen. Endlich geht die Energiewende vor Ort wieder ein Stück voran.

Beschluss: "Das Dach des Integrahauses (Köglweg 100) wird mit einer Bürger-Photovoltaikanlage ausgestattet. Die Verwaltung wird beauftragt, zu diesem Zweck mit einer Energiegenossenschaft (z.B. Bürger-Energie Unterhaching eG oder BENG eG) in Kontakt zu treten.”

Begründung: Mit der Installation von Photovoltaikanlagen auf Dächern der gemeindeeigenen Gebäude kann Taufkirchen einen wertvollen Beitrag für die Energiewende leisten. Um die Akzeptanz bei den Bürgerinnen und Bürgern zu erhöhen und die Wertschöpfung in der Region zu behalten, ist eine Bürgerbeteiligungsanlage das geeignete Mittel. Im Landkreis München gibt es mit der Bürger-Energie Unterhaching eG und der BENG eG aus Gräfelfing zwei Anbieter, denen das Gebäude für eine Photovoltaikanlage zur Verfügung gestellt werden kann.
Bei der Umsetzung durch diese erfahrenen Energiegenossenschaften hätte die Gemeinde keine Kosten für Installation und Instandhaltung der Anlage, könnte aber von dem regional und ökologisch erzeugten Strom profitieren. Da die EEG-Förderung mittlerweile stark gekürzt wurde, bietet sich eine Anlage für den Eigenverbrauch an. Die Gemeinde könnte dann Strom zu einem günstigeren Preis bekommen. Gerade in Kindertagesstätten wird der Strom hauptsächlich tagsüber verbraucht, sodass sich das Projekt hier lohnt. Auf dem benachbarten Realschulgebäude wurde durch den Zweckverband bereits ein ähnliches Projekt beschlossen. Bei schneller Umsetzung ergeben sich daraus eventuell Synergieeffekte.

Gemeinderatssitzung vom 14.4.2016

Geschrieben von Grüne Taufkirchen am .

Im letzten Gemeinderat gab es wieder einige Neuigkeiten:

  • Der Kämmerer hat seinen Bericht zur Jahresrechnung 2015 abgegeben. Die finanzielle Situation der Gemeinde ist weiterhin mäßig. Zwar können die laufenden Kosten durch die Einnahmen gedeckt werden. Aber die vielen Investitionen lassen die Rücklagen abschmelzen. Bis 2017 könnten diese vollends aufgebraucht sein, sodass neue Ausgaben nur mit Krediten finanzierbar sind. Wir müssen nun genau schauen, wofür und wieviel Geld ausgegeben wird. Investitionen in rentierliche Projekte müssen Vorrang haben. Zum Beispiel kann sich die Gemeinde durch Photovoltaikanlagen und energetische Sanierung Geld sparen. Wir bereiten dazu bereits Anträge vor.
  • Trotz der schlechten Haushaltslage bekommen die Vereine und Verbände in Taufkirchen ebensoviel Zuschüsse wie letztes Jahr. VHS, Musikschule, Sportverein, Nachbarschaftshilfe und Co können also auch 2016 wieder wichtige soziale Funktionen für die Gemeinde erfüllen.
  • Der Pächter vom Köglwirt am Sportpark möchte seinen Pachtvertrag bis Ende Mai beenden. Wir hoffen, dass schnell ein neuer Wirt gefunden wird, der die Sportler auch zukünftig mit frischen Getränken versorgen kann.

3 Gründe, jetzt grünes Mitglied zu werden

Geschrieben von Grüne Taufkirchen am .

Du kannst den Hass und die Hetze gegen Flüchtlinge und Minderheiten nicht mehr hören? Fragst Dich, was Du beitragen kannst, damit auch Deine Kinder und Enkelkinder noch in einer lebenswerten Welt leben können? Wir helfen gerne weiter: Lies Dir unsere Top 3 Gründe durch, warum Du jetzt grünes Mitglied werden solltest – und fülle den Mitgliedsantrag ganz einfach und bequem in zwei Minuten aus.

Bei der letzten Landtagswahl in Baden-Württemberg sind wir erstmals in einem Bundesland stärkste Partei geworden. Sonne und Wind erzeugen in Deutschland inzwischen mehr Strom als Atomkraftwerke. Die Umwelt beschäftigt mehr Menschen als die Autoindustrie. Es gibt kaum noch eine Kleinstadt ohne Biomarkt. Der Zeitgeist ist grün und grün die Zukunft!

Unsere Top 3 Gründe, warum Du jetzt grünes Mitglied werden solltest!

  1. Rechtes Gedankengut und rechte Gewalttaten greifen um sich und zeigen Deutschland von seiner hässlichsten Seite. Wir stellen uns dem Hass und der Hetze entschlossen entgegen und setzen uns für eine offene Gesellschaft ein. Es gibt keine Alternative zu Menschlichkeit!
  2. Auf dem Klimagipfel in Paris Ende 2015 hat die Welt endlich beschlossen, die Erderhitzung zu stoppen. Jetzt müssen wir vor Ort handeln: Deutschland wird seine Klimaziele nur erreichen, wenn es aus der Kohle aussteigt, den Verkehr begrünt und mehr Energie spart. Konsequenten Klimaschutz gibt es nur mit starken GRÜNEN!
  3. In 2017 stehen Bundestagswahlen an. Jetzt ist genau der richtige Zeitpunkt, um Mitglied zu werden, Gleichgesinnte zu treffen und bei grüner Politik mitzubestimmen. Wir sind die Mitmachpartei: In 2016 befragen wir unsere Mitglieder zu den Projekten im Wahlprogramm. Als Highlight dürfen sie außerdem unsere Spitzenkandidatinnen und Spitzenkandidaten zur Bundestagswahl in einer Urwahl direkt wählen - das gibt es bei keiner anderen Partei! Die Urwahlforen und Parteitage sind dabei eine gute Gelegenheit, unsere grünen Spitzen mal nicht nur im TV zu sehen, sondern hautnah zu erleben.

Parteipolitisches Kasperltheater oder Engagement für Menschenwürde

Geschrieben von Grüne Taufkirchen am .

War es schon schlimm, dass der Einsatz der Grünen, insbesondere von David Grothe für eine Umbenennung der Willy-Messerschmitt-Straße wegen Willy Messerschmitts Ausbeutung von KZ-Häftlingen beim Taufkirchner Starkbieranstich als "parteipolitisches Kasperltheather " bezeichnet wurde, ist es ganz unerträglich, dass dies in den "Hofnachrichten", der Publikation des Fördervereins "Freunde des Wolfschneiderhofs", nach eigenen Worten, verpflichtet den "Bräuchen und Traditionen unserer Heimat", nun auch weiter verbreitet wird.

Ironische Zuspitzung halten wir für wichtig und demokratisch. Wenn es um ein Thema wie Klimawandel oder Radverkehr u.Ä. gegangen wäre, dürfte Herr Müller alias Ritter Blech unser Verhalten im Gemeinderat gerne als Kasperltheater bezeichnen.

Wäre Herr Müller bei der Sitzung anwesend gewesen oder hätte sich in der unabhängigen Presse informiert, wäre ihm klar gewesen, dass es uns und allen die mit uns gestimmt haben nicht um ein parteipolitisches Spektakel ging, sondern um das Gedenken an das Leid der Opfer in den von Willy Messerschmitt und seiner Firma betriebenen KZ-Außenlagern.

Es gibt Momente, da müssen Menschen, für die der Artikel 1 des Grundgesetzes keine leere Floskel ist, die Regeln brechen - auch damit nicht wieder Zeiten kommen, in denen es großen Mut erfordert die Regeln zu brechen.

Es geht nicht allein um die faschistische Vergangenheit, die so viele gerne endgültig zudecken möchten. Gerade wird uns mit dem Erstarken der antidemokratischen Rechten wieder gezeigt, wie wichtig politische Bildung und die Erinnerung an die Folgen solcher menschenverachtender Strömungen ist.

Man muss sehr deutlich machen, dass die eigentliche Gefahr, nicht vom extremen rechten Rand kommt, sondern dass die große Gefahr für die Demokratie immer darin besteht, dass die Mitte der Gesellschaft aus Ignoranz, Feigheit und Opportunismus den Weg der Rechten an die Macht mitträgt. Und nicht zuletzt, dass es ganz normale Bürokraten und Industrielle, wie Willy Messerschmitt waren, die die Unmenschlichkeit und die Vernichtung von Millionen von Menschen verwaltet und durchgeführt haben.

Gabi Zaglauer-Swoboda, Rudi Schwab, David Grothe

 

Gemeinderat: Kein Tempo 30 an Gefahrenstellen der Münchner und Tölzer Straße

Geschrieben von Grüne Taufkirchen am .

Nach der Radldemo im September letzten Jahres (siehe Bild), bei der die Grünen auf die Gefahrenstellen für Radfahrer und Fußgänger an der Münchner und Tölzer Straße aufmerksam gemacht haben, hat nun die Grüne Gemeinderatsfraktion das Thema aufgegriffen und im Gemeinderat einen entsprechenden Antrag gestellt.

Da es sich um eine Staatsstraße handelt für die die Gemeinde selber nicht zuständig ist lautete der Grüne Antrag:
"Die Verwaltung und der Bürgermeister setzen sich bei den zuständigen Stellen dafür ein, dass der Verkehr auf der Münchener und Tölzer Straße (Staatsstraße 2368) an Gefahrenstellen auf Tempo 30 beschränkt wird. Welche Straßenabschnitte hierfür besonders geeignet sind, soll ein unabhängiger Verkehrsexperte bewerten."

Obwohl es Chancen gibt, Tempo 30 auf Teilen der Strecke durchzusetzen - 41 Unfälle mit 26 Verletzten von 2013 bis Mitte 2015 belegen die Gefährlichkeit - wurde dieser Antrag im Gemeinderat abgelehnt. Einer Mehrheit bei den Freien Wählern und der CSU und der gesamten anwesenden SPD waren die Interessen der Autofahrer, die möglichst schnell fahren wollen, wichtiger als die Sicherheit.

Herr Löffelmeier (CSU) empfahl den Radfahrern Umwege in Kauf zu nehmen und über bestehende Radwege auszuweichen, sehr hilfreich wenn man Ziele an der Münchner und Tölzer Straße erreichen will.

Mal wieder zeigt es sich, dass in Taufkirchen Fußgänger und Radfahrer Verkehrsteilnehmer 2. Klasse sind, und dass umweltfreundliche Verkehrsmittel hier nur wenig Förderung erfahren.

Wir setzen uns trotzdem weiter für einen sicheren Fuß- und Radverkehr ein!

Offener Ortsverband

Geschrieben von Grüne Taufkirchen am .

Wollten Sie nicht immer mal wissen, wer wir Grüne in Taufkirchen sind? Vielleicht haben Sie ja Lust, uns näher kennenzulernen? Oder uns Anregungen zu geben? Vorschläge zu machen? Ideen einzubringen? Gerne! Unser Taufkirchner Ortsverband möchte sich in diesem Jahr gezielt für alle Bürgerinnen und Bürger aus Taufkirchen öffnen.
Einmal im Monat treffen wir uns im Köglwirt im Taufkirchner Sportpark. Alle, die ihre Anregungen und Vorschläge in die Taufkirchner  Kommunalpolitik einbringen wollen oder die Grünen näher kennenlernen möchten sind dazu eingeladen. Man muss nicht Parteimitglied sein um teilnehmen und mitreden zu können.

Wer zum ersten Mal zu uns Grünen kommt erhält ein Freigetränk.

Öffentliches WLAN, aber kein Freifunk für Taufkirchen

Geschrieben von Grüne Taufkirchen am .

In der Gemeinderatssitzung vom 26.2.2016 wurde über öffentliches WLAN im Gemeindegebiet gesprochen. Vorausgegangen war ein Antrag von 2014, der jetzt endlich bearbeitet wurde. Ein kleiner Erfolg ist, dass es neben dem Rathaus zukünftig auch am Sportpark und am Bahnhof kostenloses öffentliches WLAN gibt.

Allerdings soll dieses über die Initiative BayernWLAN laufen, was für laufende Kosten von 100 Euro pro Standort (= 200 Euro pro Monat) sorgt. Das öffentliche Netz am Rathaus kostet der Gemeinde auch 25 Euro pro Monat und man muss sich umständlich mit seiner Handynummer anmelden. Freifunk wäre wesentlich günstiger und komfortabler. Es könnte sich jeder einfach einwählen und es fallen lediglich die Gebühren für einen DSL-Anschluss und die minimalen Kosten für die Router an. Viele Städte und Gemeinden haben schon die Vorteile von Freifunk für sich entdeckt, z.B. Regensburg, Essen, München und Pullach. Doch eine Gemeinderatsmehrheit aus dem Bürgermeister, seiner CSU und den Freien Wählern verweigert sich dieser kostengünstigen, innovativen Möglichkeit des Freifunks.

David Grothe (Fraktionssprecher) meint dazu:"Diese Abstimmung zeigt mal wieder, wie wenig die Menschen berücksichtigt werden, denn Freifunk ist eine Bottom-Up-Bewegung. Bestimmt wird das neue öffentliche WLAN vom Bürgermeister als großer Erfolg gepriesen. Dabei wäre es auch günstiger, komfortabler und mit mehr Unterstützung für ehrenamtliche Initiativen in Taufkirchen gegangen. Jeder ablehnende Kommentar in der Sitzung zeigte Unwissenheit über Freifunk."

Dabei könnte es so einfach sein. Pullach hat schon sieben Standorte mit Freifunk versorgt. Einmalige Kosten: 80 Euro, laufende Kosten: keine, weil bereits vorhandene Anschlüsse genutzt werden können. Doch leider haben wir in Taufkirchen keine GRÜNE Bürgermeisterin.

Glücklicherweise gibt es auch in Taufkirchen private Initiativen, die die Allgemeinheit mit freiem Internetzugang versorgen. Wenn Sie sich auch der Freifunk-Bewegung anschließen möchten, gibt es hier genauere Informationen: www.freifunk-muenchen.de. Dort findet sich auch eine Karte mit bereits bestehenden Hotspots.

Fakten gegen Parolen zur Flüchtlingsthematik

Geschrieben von David Grothe am .

Der Bundesverband von Bündnis 90/Die Grünen hat bereits vor einiger Zeit diese Fakten gegen billige Parolen von Rechtspopulisten zusammengestellt. Angesichts der aktuellen Diskussionen scheint es wichtiger denn je, mit Vorurteilen aufzuräumen. Deshalb stellen wir euch den Faktencheck als PDF zur Verfügung (Download). Bitte weiterleiten!


Jahresrückblick aus dem Gemeinderat

Geschrieben von David Grothe am .

Im Gemeinderat haben uns dieses Jahr drei Themen besonders beschäftigt: Asylbewerber, Bauen und Verkehr. Außerdem wird immer deutlicher, mit was für einem Bürgermeister wir es seit der Neuwahl zu tun haben.

Bereits zu Beginn des Jahres hat Bürgermeister Sander mit seinen Äußerungen über Asylbewerber gezeigt, dass er sie eigentlich gar nicht in Taufkirchen haben möchte. Leider bekam er für diesen Kurs neben seiner CSU auch von den FW und Teilen der SPD Rückendeckung. Deshalb scheiterte unser Antrag, einen zweiten Standort für eine Gemeinschaftsunterkunft bereitzustellen. Ob nun die Alternativlösung am Rande Taufkirchens im Gewerbegebiet klappt, ist ungewiss. Wir werden uns weiter für eine menschenwürdige und ausreichende Unterbringung für notleidende Menschen einsetzen.

Während für diese scheinbar kein Platz ist, werden die Burschen ein gemeindliches Grundstück für ihre Hütte bekommen. Es liegt im Außenbereich und der Erhalt von Grünflächen war den Antragstellern von CSU und SPD offensichtlich egal. Auch bei Bebauungsplanverfahren hat sich im vergangenen Jahr gezeigt, dass Einzelinteressen in diesem Gemeinderat oft vor Umweltschutz gehen. Andeutungen haben gezeigt, dass uns mit der Ausweitung von Gewerbegebieten weitere Flächenversiegelung droht. Wir werden auch in Zukunft für eine sinnvolle Flächennutzung und den Erhalt unserer Natur kämpfen.

Doch es gibt auch gute Nachrichten. Taufkirchen bekommt zwei Ladestationen für Elektroautos und das nächste neue Gemeindefahrzeug wird elektrisch fahren. Ein kleiner, aber wichtiger Schritt für eine nachhaltige Mobilität. Auch unsere Aktionen zum Thema Radverkehr haben Wirkung gezeigt. Die neuen Radlständer am Bahnhof und die verbindliche Umsetzung der „Empfehlungen für Radverkehrsanlagen“ werden das Radfahren in Taufkirchen zukünftig attraktiver machen. Doch es gibt noch viel zu tun. Wir bleiben dran.

Zusammenfassend hat sich dieses Jahr wieder besonders deutlich gezeigt, dass keine andere Partei in Taufkirchen umfassend das Ziel der wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Nachhaltigkeit verfolgt. Wir Grüne setzen uns für die kleinen und mittleren Unternehmer ein, während andere den Großkonzernen hinterherlaufen. Wir Grüne sind sozial, und zwar nicht nur für „Ur“-Taufkirchner, sondern auch für unsere neuen Mitbewohner aus der ganzen Welt. Wir Grüne verfolgen konsequent den Umweltschutz für ein lebenswertes Taufkirchen. Nur wir Grüne stehen im Taufkirchner Gemeinderat für alle drei Ziele. Natürlich auch im nächsten Jahr.